Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 13.04.2021 - 4c O 46/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
Teilanerkenntnis- und Schlussurteil
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 13.04.2021 - 4c O 46/20
- LG Düsseldorf, 14.04.2021 - 4c O 46/20
- OLG Düsseldorf, 19.08.2021 - 15 W 12/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14
Kinderstube - Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für …
Auszug aus LG Düsseldorf, 13.04.2021 - 4c O 46/20
Die für die Abmahnung angefallenen Kosten sind daher bereits dann in voller Höhe erstattungsfähig, wenn sich der abgemahnte Anspruch als nach nur einem der zu seiner Rechtfertigung angeführten Schutzrechte begründet erweist (BGH, GRUR 2016, 1301 - Kinderstube;… Kühnen, a.a.O. Kap. C. Rn 51). - BGH, 13.11.2013 - X ZR 171/12
Zur Höhe von Rechtsanwaltskosten bei einer Abmahnung aus einem Gebrauchs- und …
Auszug aus LG Düsseldorf, 13.04.2021 - 4c O 46/20
Handelt es sich bei der Verletzungshandlung erkennbar um einen singulären Einzelfall ohne die ernstliche Gefahr der Wiederholung, kann sich ein sechsstelliger Streitwert verbieten (BGH, GRUR 2014, 206 - Einkaufskühltasche).
Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 14.04.2021 - 4c O 46/20 |
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Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 13.04.2021 - 4c O 46/20
- LG Düsseldorf, 14.04.2021 - 4c O 46/20
- OLG Düsseldorf, 19.08.2021 - 15 W 12/21